Was nicht knallt, hat keine Chance

Die Moderne Pop-Musik geht zugrunde. Sie ist immer schlechter produziert und nur auf Effekthascherei aus. Was bleibt ist purer Lärm. Das meint zumindest Jens-Christian Rabe in der SZ vom letzten Freitag. Stellt sich nur noch die Frage, ob postmoderne intellektuelle Diskurse über Musik zur Selbstüberschätzung neigen.

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Popmusik - immer lauter, immer härter

Gestern im Einkaufszentrum…

Streit mit den Nachbarn? Kommen die Planungen für den nächsten Raubüberfall nicht voran? Oder braucht es einfach nur noch ein originelles Weihnachtsgeschenk? Alles was das (KleinwaffenbesitzerInnen-)Herz begehrt bekommt man in diesen Istanbuler Einkaufszentrum.

Die Wiederentdeckung des Abendlandes

Das Kopftuchverbot in Hessen bleibt bestehen. Der hessische Staatsgerichtshof entschied damit gestern gegen die Klage einer Rechtsprofessorin, die argumentiert hatte das Gesetz benachteilige den Islam und die Frauen und sei damit nicht verfassungskonform. Das Gesetz, das in Hessen seit dem Jahr 2004 besteht, sieht vor, dass Beamtinnen in Ausübungen ihrer dienstlichen Pflichten kein Kopftuch tragen dürfen, um nicht den “politischen, religiösen oder weltanschaulichen Frieden zu gefährden”. Anderseits begrüßt das Gesetz ausdrücklich Merkmale, die im Sinne der christlich-abendländische Tradition Hessens sind.

Dieses Urteil legt ein schon fast unerträgliches vormodernes Staatsverständnis offen. Nicht jedoch weil es das Kopftuch verbietet, sondern weil es das Kreuz hängen lässt. Um es vorweg zu nehmen, die Frage ob das Kopftuch in deutschen BeamtInnenstuben und Klassenzimmern getragen werden darf oder nicht, soll hier nicht erörtert werden. Diese Frage sollte sehr unaufgeregt und vor allem unter Einbeziehung von Muslimen diskutiert werden.

Was vielmehr stört ist, dass in dieser Debatte der grundgesetzlich geschützte Grundsatz der staatlichen Gleichbehandlung aller Religion offensichtlich ignoriert und darüber hinaus durch Gesetze und Rechtssprechung systematisch unterwandert wird. Doch was bitteschön ist ein Artikel im Grundgesetz wert, wenn er im Ernstfall einfach durch Rechtssprechung weginterpretiert werden kann. Der Ernstfall ist im Falle der Religionsfreiheit nun eingetreten.

Hauptargument derjenigen, die JA zum Kreuz und NEIN zum Kopftuch sagen, ist immer die tiefe Verwurzelung der deutschen Gesellschaft in der christlich-abendländischen Tradition. (In diesem Fall sind es die Hessen, die scheinbar schon seit Jahrtausenden auf der Grundlage des Christentums ihr friedliches Zusammenleben gestaltet haben.) Erst auf dem zweiten Blick fällt auf, dass es sich hierbei nicht um ein Argument handelt, zumindest nicht um ein politisches. Denn die Lebensrealität vieler Menschen hat nichts mit der Verwurzlung in irgendwelchen christlich-abendländischen Traditionen zu tun
Vielmehr ist die deutsche Gesellschaft in den letzten Jahrzehnten multireligiöser und atheistischer geworden. Wir haben es heutzutage mit einer Pluralität an Lebenskonzeptionen zu tun, deren Existenz man nicht einfach leugnen kann. Die deutsche Gesellschaft ist schon längst nicht mehr so schön homogen, wie es konservative Juristen gerne hätten. Das Festhalten an diesen längst überholten Gemeinschaftsvorstellungen offenbart sich allerdings bei solchen Gerichtsurteilen, wie dem des hessischen Staatsgerichtshofes. In diesem Fall ist die gesellschaftliche Fehlwahrnehmung, oder sollte man besser sagen Arroganz, sogar so stark, dass sie sich durch ein Hintertürchen über die Verfassung hinwegsetzt.

Doch welchen Realitätsverlust muss ein Roland Koch erlitten haben, wenn er dieses Urteil ernsthaft als Sieg der westlichen Grundwerte wie Gleichheit von Mann und Frau, Religionsfreiheit, Toleranz und individuelle Freiheit feiert und all diese Werte auf die christlich-abendländische Tradition “in unserem Lande” zurückführt. Sagt er damit nicht implizit, dass die christlichen Kirchen eigentlich als Vorreiterinnen der Frauen, Schwulen- und Lesbenbewegungen gelten können? – Offensichtlich zerfällt der Begriff der christlich-abendländischen Tradition bei Lichte betrachtet in seichte Beliebigkeit und das macht ihn so gefährlich. Und so tut sich das unangenehme Gefühl auf, dass es sich bei diesen Urteil wieder einmal nur um ein billiges Symbol gegen muslimische ImmigrantInnen handelt, wie Christian Rath heute in der taz schreibt. Es scheint also, dass Herrn Koch das Kopftuch nicht unbedingt deswegen ein Dorn im Auge ist, weil es eine patriarchale Gesellschaftsstruktur repräsentiert, sondern einfach nur weil es ein muslimisches Kleidungsstück und eben nicht deutsch bzw. hessisch ist. Nein, wie hier argumentiert wird ist nicht politisch, es ist fahrlässig.

Längst ist eine neue Diskussion notwendig, die an den gesellschaftlichen Realitäten die Trennung zwischen Religion und Staat neu auslotet. Diese Debatte muss sachlich argumentativ geführt werden und darf keine Religionsgemeinschaft ausschließen.